Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Passoleo Adrian Suma und dessen Kunden die über den Online-Shop www.passoleo.com geschlossen werden und zwar in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.

„Anbieter“ im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist

Passoleo Adrian Suma
Bismarckstr. 46
40883 Ratingen

Kleinunternehmer: Adrian Suma

E-Mail: kontakt@passoleo.com

Steuernummer: 147/5348/4524

-nachfolgend „Anbieter“ oder „Passoleo“ genannt-

"Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen definieren sich entsprechend § 13 BGB, also als natürliche Personen, die mit Passoleo in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

"Unternehmer" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen definieren sich entsprechend § 14 BGB, also als natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit Passoleo in eine Geschäftsbeziehung treten.

Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neuen Waren aus dem Bereich Baby- und Kinderartikel über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.

2. Registrierung / Kundenkonto / Bestellvorgang

2.1

Um über den Online-Shop zu bestellen ist ein Kundenkonto erforderlich. Hierfür muss sich der Nutzer kostenfrei zunächst mit einer gültigen, dem Nutzer gehörenden, E-Mail-Adresse und einem vom Nutzer selbst gewählten Passwort registrieren. Im Rahmen der Registrierung übersendet Passoleo eine Bestätigungs-E-Mail und richtet ein Kundenkonto ein. Es gibt des Weiteren die Möglichkeit eine Bestellung als Gast zu tätigen, dazu müssen alle relevanten Angaben für den Bestellvorgang eingegeben werden. Eine Umwandlung von einem Gast- zu einem Kundenkonto ist möglich.

2.2

Anschließend hat der Kunde die Möglichkeit im Kundenkonto seine Kundendaten, wie bspw. Lieferanschrift und ggfs. seine Bestellungen / Abonnements selbst zu verwalten und zu aktualisieren.

Der Nutzer ist verpflichtet seine Kunden- und Zahlungsdaten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

2.3

Der Bestellvorgang umfasst folgende Schritte:

  • Zunächst unverbindliche Auswahl und Einlegen in den Warenkorb des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Menge, Anzahl,…).
  • Gewählte Artikel findet der Kunde in der Warenkorb-Übersicht. Dort können Artikel entfernt und die Anzahl verändert werden.
  • Wenn der Kunde die Auswahl beendet hat und die Artikel aus dem Warenkorb bestellen möchte, klickt er auf den Button „zur Kasse“ (oder vergleichbar gekennzeichnet).
  • Sodann wird er um die Eingabe der Lieferadresse bzw. Bestätigung der Daten aus dem Kundenkonto sowie der Auswahl der Zahlungsart gebeten.
  • Schließlich erhält der Kunde auf der Kontrollseite einen Überblick über alle Angaben. Hier kann die Auswahl nochmals kontrolliert werden.
  • Bestätigen der Bestellung durch Drücken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ (oder einer vergleichbaren eindeutigen Kennzeichnung). Damit wird Passoleo der Abschluss eines Kaufvertrages angeboten.
  • Bestätigungsmail von Passoleo, dass die Bestellung eingegangen ist.

Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu einfach dem Button "zurück" (oder einer vergleichbaren eindeutigen Kennzeichnung) folgen.

Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt noch keine Angebotsannahme durch Passoleo dar.

3. Vertragsabschluss / Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext

Die dargestellten Angebote stellen zunächst eine unverbindliche Aufforderung von Passoleo an den Kunden zur Abgabe eines Angebots dar. Indem der Kunde seine Bestellung durch Betätigen des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ (oder einer vergleichbaren eindeutigen Kennzeichnung) bestätigt gibt er ein solches Angebot ab.

Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn Passoleo eine Auftragsbestätigung übersendet oder mit dem Versand an und Zugang der Ware beim Kunden. Die bloße Bestätigung über den Eingang der Bestellung (Bestellbestätigung) lässt den Vertrag noch nicht zustande kommen.

Die Annahme des Angebotes steht im freien Ermessen des Anbieters.

Wir halten diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten der jeweiligen Bestellung im Bestellprozess zum Abruf bereit. Der Kunde kann diese Informationen dort einfach archivieren, indem er die AGB herunterlädt und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichert. Andernfalls kann er die automatische Bestelleingangsbestätigung abwarten, die nach Abschluss der Bestellung an die von ihm angegebenen E-Mail-Adresse gesendet wird. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten der Bestellung und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Hilfe des E-Mail-Programms abspeichern.

Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Kunden abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten Log-In-Bereich an. Hier kann der Kunde bei entsprechender Registrierung seine Daten verwalten und Bestelldaten einsehen. Die AGB in der für Neuabschlüsse gültigen Fassung können auf unserer Webseite gefunden werden.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

5. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

5.1

Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten; diese enthalten gemäß der Kleinunternehmer-Regelung (§19 Abs. 1 UStG) keine Umsatzsteuer und diese wird auch nicht ausgewiesen.

5.2

1. Die bestellten Produkte werden ausschließlich mit dem Versandunternehmen DHL verschickt.
2. Zielländer, Versandkosten und Laufzeiten: 
a) DHL National (Deutschland): Versandkosten 4,90 € bis 100 € Warenwert, Versandkostenfrei ab 100 € Warenwert; Rückversand: Kostenlos; Lieferzeiten ca. 2-3 Werktage
b) DHL International (EU): Versandkosten 12,95 €; Rückversand: Kostenpflichtig; Lieferzeiten ca. 3-5 Werktage
3. Die Einzelheiten der Versandbedingungen bestimmen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DHL für die Transportdienstleistungen.
4. Über den Versand des Produktes wird Passoleo den Käufer per E-Mail informieren.
5. Über eine nicht erfolgte Zustellung der Sendung wird der Käufer Passoleo per E-Mail auf kontakt@passoleo.com benachrichtigen.
6. Im Falle einer nicht erfolgten Zustellung der Sendung an den Käufer wird Passoleo unverzüglich bei dem Zusteller reklamieren.
7. Wenn der Reklamation vom Zusteller stattgegeben wird, wird Passoleo dem Käufer unverzüglich die eingezahlte Summe komplett zurückerstatten.
8. Wenn es sich herausstellt, dass das Produkt beim Transport beschädigt wurde, wird der Käufer Passoleo darüber in einer per E-Mail auf kontakt@passoleo.com gesendeten Nachricht informieren, sowie das Schadensprotokoll, wenn dieses durch den Käufer angefertigt wurde, übersenden.
9. Um die Bearbeitung der Reklamation wegen einer Beschädigung des Produktes beim Transport zu optimieren, wird der Käufer bei der Annahme der Sendung mit dem bestellten Produkt, im Falle der Feststellung einer Zerstörung oder Beschädigung der Verpackung, mithilfe des Kuriers oder Mitarbeiters der Post, soweit möglich, ein Schadensprotokoll anfertigen.
10. Passoleo wird unverzüglich nach dem Erhalt des Schadensprotokolls oder der Benachrichtigung über die Beschädigung der Bestellung beim Transport die Bearbeitung der Reklamation bei der Zustellungsfirma einleiten.
11. Wenn der Reklamation vom Zusteller stattgegeben wird, wird Passoleo dem Käufer unverzüglich die komplette eingezahlte Summe zurückerstatten.

5.3

Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde gem. § 357 Abs. 6 Satz 1 BGB die Kosten der Rücksendung. Passoleo übernimmt jedoch diese Kosten der Rücksendung innerhalb Deutschlands, wenn der widerrufende Kunde das auf Anfrage von Passoleo zur Verfügung gestellte Rücksendeetikett verwendet und damit den darauf genannten Paketdienstleister beauftragt. Ein solches Rücksendeetikett ist der Lieferung beigefügt und kann auch beim Kundenservice unter kontakt@passoleo.com erneut abgefordert werden.

6. Zahlungsbedingungen

1. Die vollständigen Kosten der Bestellung bestehen aus dem Produktpreis und den Versandkosten. Der auf Passoleo angezeigte Preis ist zum Zeitpunkt des Abschickens der Bestellung verbindlich.
2. Alle auf der Internetseite Passoleo aufgelisteten Produktpreise:
a) sind in Euro angegeben,
b) enthalten keine Mehrwertsteuer,
c) enthalten keine Versandkosten.
3. Die Höhe der Versandkosten hängt von dem Bestimmungsland (Ziellieferungsort) ab.
4. Der Käufer kann für die bestellten Produkte die folgenden Zahlungsformen bei Lieferung auswählen:
a) Banküberweisung: die Ausführung der Bestellung beginnt nach dem Eingang der Einzahlung auf das Bankkonto von Passoleo;
5. Bei Zahlungen wie im obigen Abs. 4 Pkt. a) ist der Käufer verpflichtet, eine Zahlung auf das Bankkonto von Passoleo zu tätigen. Die Bankverbindung wird dem Käufer in einer E-Mail-Nachricht gesendet, die die Abgabe einer Bestellung bestätigt, mit dem Betreff: „Bestellung Nr [●]“. Die Zahlung hat innerhalb von 5 Tagen nach dem Erhalt dieser E-Mail mit der Bestätigung der Bestellung von Passoleo zu erfolgen.
6. Wenn der Käufer keine Zahlung in der im Abs. 5 genannten Frist tätigt, schickt Passoleo an den Käufer eine E-Mail-Nachricht mit einer Zahlungserinnerung für die Bestellung. In dieser E-Mail setzt Passoleo dem Käufer eine weitere 5-Tage-Frist, nach der die Bestellung als storniert betrachtet wird.
7. Die Bezahlung von bei Passoleo bestellten Produkten kann per Überweisung über das Online-Bezahlsystem PayPal ̶ das unter der Adresse http://www.paypal.com betrieben wird ̶ erfolgen. Bedingungen für die PayPal-Zahlungen:
a. Zahlungen per PayPal dürfen ausschließlich von Personen getätigt werden, die zur Nutzung des gegebenen Zahlungsinstruments mit dem die Zahlung durchgeführt wird, berechtigt sind.
b. Nachdem das Transaktionsformular bestätigt und die Zahlungsart per Kreditkarte über das Online-Bezahlsystem PayPal ausgewählt wurde, wird der Käufer automatisch zum PayPal-Interface weitergeleitet, wo der gesamte Prozess der Zahlungsautorisierung stattfindet.
c. Ist der Käufer bereits PayPal-Kunde, kann er seine Bestellung im Online-Shop mithilfe seiner bei PayPal hinterlegten Adressdaten abgeben, ohne das Lieferformular des Online-Shops ausfüllen zu müssen (PayPal – Express Checkout)
Die Sicherheit der Transaktion wird von PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. (Betreiber des Bezahlsystems PayPal) gewährleistet.
8. Eine Bestellung kann auf eine Bitte in Textform des Käufers hin storniert oder geändert werden. Diese Bitte ist abzugeben, d.h. auf die E-Mail-Adresse kontakt@passoleo.com zu senden, bevor der Verkäufer das Produkt verschickt.
9. Passoleo versendet das erworbene Produkt spätestens 7 Tage nach der Verbuchung der Einzahlung auf dem Bankkonto Passoleo versendet. Der Zeitpunkt der Zustellung durch den Spediteur hängt von der ausgewählten Art der Zustellung ab und geht hervor aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von DHL für die Transportdienstleistungen.
10. Mit dem erworbenen Produkt erhält der Käufer vom Passoleo eine Rechnung.

7. Lieferbedingungen

Die Auslieferung der Bestellung erfolgt spätestens am 2. Werktage nach Geldeingang, es sei denn die Produktbeschreibung weist eine abweichende Lieferfrist aus, oder.

Durchschnittlich erfolgt der Versand innerhalb Deutschlands in ca. 2 Werktagen, in die EU in ca. 3 Werktagen.

Über den Eintritt von Lieferverzögerungen wird Passoleo den Kunden umgehend informieren.

Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden unverzüglich zurückerstattet.

8. Gewährleistung

Den Kunden steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.

Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

9. Gefahrenübergang

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.

10. "Freunde einladen"-Programm und Gutscheine

10.1

Passoleo behält sich vor zu verschiedenen Zeiten und zu verschiedenen Konditionen ein oder mehrere „Freunde einladen“-Programm(e) anzubieten. Ein Anspruch auf Teilnahme hat der Kunde nicht.

Die Höhe des gutzuschreibenden Betrages für den Werbenden hängt von den jeweils aktuellen Konditionen des „Freunde einladen“-Programm zum Zeitpunkt der Bestellung durch den geworbenen Kunden ab.

Guthaben, welches dem Kunden aus „Freunde einladen“-Programmen gutgeschrieben wird, wird automatisch auf seine nächstmögliche Lieferung eingelöst. Überschreitet das gesammelte Guthaben den Kaufpreis der Lieferung, findet die Verrechnung solange mit den folgenden Lieferungen statt, bis das Guthaben erschöpft ist.

Passoleo behält sich das Recht vor, das Programm jederzeit zu beenden, auch vorzeitig. Bereits erworbene Guthaben behalten natürlich ihre Gültigkeit.

Erworbene Guthaben, die vom Abonnent nicht eingelöst werden, verfallen –vorbehaltlich anderer Regelungen im Programm- jedenfalls am Ende des 3. Kalenderjahres, nach dem das Guthaben erworben wurde.

Kündigt der Kunde sein Abonnement so verliert sämtliches zu diesem Zeitpunkt vorhandene Guthaben sofort seine Gültigkeit und Wert. Ein Übertragung auf Dritte, eine Auszahlung in bar oder sonstige Weiternutzung ist in jedem Falle ausgeschlossen.

Der Kunde kann seinen individuell erstellten Gutschein-Code gern an Freunde weiterreichen oder auf dessen privater Webseite, privatem Blog, Facebook-Account oder Twitterprofil veröffentlichen.

Eine Veröffentlichung auf kommerziellen Medien oder Medien von Drittanbietern, insbesondere von Gutscheinseiten, Dealblogs und/oder Foren ist ausdrücklich nicht gestattet. Sollten der Gutschein-Code auf solchen Medien geteilt werden ist Passoleo berechtigt diese Gutschein-Codes zu sperren und daraus resultierende Guthaben entschädigungslos zu entwerten.

10.2

Passoleo behält sich ebenfalls das Recht zu verschiedenen Zeiten und zu verschiedenen Konditionen ein oder mehrere Gutschein-Programm(e) anzubieten. Einen Anspruch auf Erhalt solcher Gutscheine hat der einzelne Kunde nicht.

Der Wert der Gutscheine hängt von den jeweils aktuellen Konditionen des Gutschein-Programms zum Zeitpunkt der Ausstellung ab.

Gutscheine unterliegen einer Verfallsfrist, die auf dem jeweiligen Gutschein vermerkt ist. Spätestens verfallen Gutscheine jedoch zum Ende des dritten Kalenderjahres nach Ausstellung des Gutscheins.

Sofern keine anderweitigen Gutschein-Bedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:

  1. Gutscheine sind nicht übertragbar.
  2. Gutscheine sind grundsätzlich nur für Neukunden gültig.
  3. Die Einlösung des Gutscheins muss bereits bei der Bestellung erfolgen. Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich.
  4. Gutscheine sind nicht mit einem möglichen Guthaben kombinierbar.

10.3

Für alle Guthaben und Gutscheine gilt, dass sie stets nur in dem Land eingelöst werden können in dem die Währung, in der das Guthaben / der Gutschein ausgepreist ist, gesetzliches Zahlungsmittel ist.

11. Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,

  • Im Falle eines Kaufvertrags:
    … an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
  • Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden:
    … an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
  • Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken:
    … an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.
  • Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg:
    … an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen hat.

Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Passoleo Adrian Suma, Bismarckstr. 46, 40883 Ratingen, E-Mail: kontakt@passoleo.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde diesen Vertag widerruft, haben wir ihm alle Zahlungen, die wir von ihm erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er einer andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über seinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht haben, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an

Passoleo Adrian Suma
Bismarckstr. 46

D - 40883 Ratingen

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

zum Widerrufsformular (pdf)

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es an uns zurück.)

An Passoleo Adrian Suma, Bismarckstr. 46, 40883 Ratingen,
E-Mail: kontakt@passoleo.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
..............................................................................
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name und Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

________________________
(*) Unzutreffendes streichen

Nach § 312 g Absatz 2 BGB erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig bei:

Nr. 3) Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

12. Rückgabe- bzw. Umtauschrecht

Wir sind von unseren Produkten völlig überzeugt, weshalb wir zusätzlich zu dem gesetzlichen Widerrufsrecht (Ziff. 12 dieser AGB) ein freiwilliges Umtausch- und Rückgaberecht nach 14 Tagen gewähren.

13. Haftungsausschluss

Im Fall leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Schaden. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die Haftungsbeschränkung erfasst auch die Haftung für unerlaubte Handlungen.

Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt die Haftungsbeschränkung nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

Dieser Punkt 13 gilt auch für den gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.

14. Vertragssprache, anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

14.1

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch.

14.2

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

14.3

Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Bestellung mit Bestellern, die keine Verbraucher sind, der Sitz des Anbieters.

Für Verbraucher, die bei Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben, gilt dies ebenfalls, wenn der Besteller nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in ein anderes Land verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Bestellers im Falle einer Klageerhebung nicht bekannt ist.

15. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

 

Alle in diesen AGB genannten Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) oder anderer Gesetze findest Du hier.

16. Streitschlichtung

1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

 


Nach oben scrollen